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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Torsten Krajniak Spiegel-Ei (Verkäufer) |
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1. Geltungsbereich 1.1. Ältere Allgemeine Geschäftsbedingungen treten hiermit außer Kraft.1.2. Geschäftsbedingungen gelten
für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer. Abweichende Bedingungen des Kunden sind für den Verkäufer unverbindlich 2. Angebote/Preise
2.1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend.2.2. Die genannten Preise sind Brutto-Preise in Euro inkl. Umsatzsteuer. 2.3. Irrtümer vorbehalten.
3. Vertragsschluss 3.1. Angebote
auf den Internetseiten des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn der
Verkäufer sie bestätigt oder wenn ihr durch Zusendung der Ware nachgekommen wird.3.2. Stellt sich heraus, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich der
Verkäufer den Rücktritt vom Vertrag vor. Etwaige vom Kunden erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet. 3.3. Dem Verkäufer bleibt es vorbehalten, die
Annahme von Bestellungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Etwaige Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen. 4. Lieferung
4.1. Dem Kunden übermittelte oder vereinbarte Lieferdaten gelten als
Richtwerte. Wenn die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten abhängig ist und diese Belieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat,
scheitert, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn auf Grund von
höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf,
Betriebsstörung, Streik, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in diesen
Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich zurückerstattet.4.2. Teillieferungen sind
zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Kunden anzunehmen. Macht der Verkäufer
von diesem Recht Gebrauch, aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, so werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben 5. Versand/Gefahrübergang/ 5.1. Die
Versendung der Ware erfolgt – im Falle des Versendungskaufes – ab Lager des Verkäufers in Berlin.5.2. Die Gefahr der Verschlechterung bei Lieferung geht in allen
Fällen auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand ihm ausgeliefert wurde. |
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5.3. Die Versandkosten gehen in voller Höhe zu Lasten des
Kunden. Dem Verkäufer bleibt es vorbehalten, die Versendungsart zu bestimmen, wenn die vom Kunden gewünschte Versendungsart nicht möglich ist. 6. Zahlungsbedingungen 6.1. Die
Zahlung durch den Kunden erfolgt wahlweise per Vorauskasse oder Barzahlung bei Abholung. Dem Verkäufer bleibt es vorbehalten, eine andere als die vom Kunden gewählte Zahlungsart zu
bestimmen, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche ableiten kann.6.2. Kunde ist nicht berechtigt, den Rechnungsbetrag um Skonti, Boni oder sonstige Abzüge zu
mindern. Zahlungsspesen wie z.B. Bankspesen oder Nachnahmegebühren hat der Kunde zu tragen. 7. Eigentumsvorbehalt 7.1. Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. 7.2. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder ein
etwaiges Herausgabeverlangen gegenüber dem Kunden stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar. 8. Gewährleistung/Haftung 8.1. Der
Kunde hat die von dem Verkäufer gelieferte Ware unverzüglich zu prüfen und etwaige festgestellte bzw. offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Lieferung, zu rügen.8.2. Geringe Farb- oder Qualitätsabweichungen gelten nicht als Mangel. 8.3. Bei berechtigter Beanstandung von Mängeln kann der Käufer Lieferung einer
mangelfreien Sache oder Nachbesserung verlangen. Der Verkäufer kann dies verweigern, wenn die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist. Die
Reklamationsware ist freigemacht an den Verkäufer zurückzusenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. 8.4. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach
angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Minderung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. 8.5. Versäumt der Kunde die rechtzeitige
Prüfung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben.
8.6. Gewährleistungsansprüche aufgrund unsachgemäßer Behandlung, Benutzung, Veränderung, Verschleiß, Überbeanspruchung und falscher Lagerung sind ausgeschlossen.
8.7. Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind
ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Ansprüche auf Aufwendungsersatz. 9. Datenschutz und Geheimhaltung 9.1. Sämtliche von dem Kunden/Interessenten erhobenen persönlichen und geschäftlichen Daten werden vertraulich
behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung ggf. an verbundene Unternehmen und Zusteller
weitergegeben. |
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9.2. Der Verkäufer behält sich darüber hinaus vor, Datum und Zeit
eines Bestellvorganges zu speichern. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Auf Wunsch werden dem Kunden die gespeicherten Daten bekannt gegeben.9.3. Der Kunde ist
hierdurch von der ersten Speicherung bzw. übermittlung gem. § 33 BDSG in Kenntnis gesetzt und akzeptiert, das weitere Benachrichtigungen nicht erfolgen. 10. Abtretung von Ansprüchen 10.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. 11. Salvatorische Klausel 11.1Sollte eine der in den AGB enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so
wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am
nächsten kommt. 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort aller beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag ist der Firmensitz des Verkäufers in Berlin.
Torswten Krajniak (Spiegel-ei)Schönefelder Chaussee 82 12524 Berlin Geschäftsführung: Torsten Krajniak Telefon: +49 30. 68088518 Fax: +49 30. 68088571
E-Mail: ei@spiegel-ei.com www.spiegel-ei.com |
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